Das Kandidatenteam steht fest und auch das Wahlprogramm liegt auf dem Tisch: Die Rahdener CDU-Stadtverbandsvorsitzende Bianca Winkelmann und der Fraktionsvorsitzende Guido Peitsmeier haben nun im Rahmen einer Pressekonferenz den 10-Punkte-Plan zur Kommunalwahl am 13. September vorgestellt.
Das NRW-Innenministerium hat in dieser Woche die Personalverteilung für die 50 Polizeibehörden des Landes Nordrhein-Westfalen festgelegt.
NRW-Sozialminister Karl-Josef Laumann nennt es eine „Herzensangelegenheit“ und Bianca Winkelmann sieht hier eine wichtige Wertschätzung von Inklusionsarbeit. Die Rede ist vom neuen „Inklusionsscheck NRW“.
Die Bürgersprechstunden von Bianca Winkelmann gehen in die nächste Runde. Die Landtagsabgeordnete für den Altkreis Lübbecke, Hille und Petershagen steht am Mittwoch, 15. Juli, zwischen 11 und 12 Uhr wieder Rede und Antwort für alle Themen rund um die Landespolitik.
Das Sonderprogramm für Brauchtums-, Heimat-, und Traditionsvereine des Landes geht an den Start. Am Montag (29.06.2020) hat der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags den Weg frei gemacht. Anträge für den Zuschuss können bei den Bezirksregierungen dann ab dem 15. Juli gestellt werden.
Der Blick nach hinten dauerte nur kurz, vielmehr hat sich die CDU Rahden in ihrer Aufstellungsversammlung mit der Zukunft der Stadt beschäftigt und in großer Einmütigkeit die personellen Weichen für die kommende Kommunalwahl am 13. September gestellt.
Anlass zur Freude gibt es für zahlreiche Sportlerinnen und Sportler im Mühlenkreis, denn weitere fünf Vereine in Stemwede, Hille und Lübbecke werden bei wichtigen Umbaumaßnahmen durch das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt. In der aktuellen Förderrunde des Sportstättenförderprogramms „Moderne Sportstätte 2022“ erhalten sie insgesamt 130.616 Euro an Fördermitteln.
Der Koalitionsausschuss in Berlin hat sich auf ein 130-Milliarden-schweres Corona-Konjunkturpaket geeinigt, das vor allem den Kommunen zugutekommt. Der Bund wird künftig bis zu 75 Prozent der Kosten der Unterkunft (KdU) übernehmen. Jede einzelne Kommune in Nordrhein-Westfalen wird damit jährlich strukturell und dauerhaft erheblich entlastet. So erhält beispielsweise Minden-Lübbecke dadurch 11,9 Millionen Euro.
Geschlossene Grenzen, ein landesweites Verbot für touristische Reisen, kein Schulbusverkehr, der ÖPNV im reduzierten Ferienfahrplan, ausgefallene Tages - und Mehrtagesreisen: Die Corona-Pandemie stellt gerade auch die Busunternehmen vor besondere Herausforderungen. Karin und Ingo Thieker vom gleichnamigen Traditionsbetrieb in Espelkamp-Frotheim hatten deshalb stellvertretend für einige Berufskollegen aus dem Kreis Minden-Lübbecke die heimische Landtagsabgeordnete Bianca Winkelmann zu einem Austausch über die Lage ihrer Branche eingeladen.
Ein halbes Jahrhundert ist es her, da nahm die Geschichte der Firma Prieß und Horstmann Maschinenbau auf beschaulichen 35 Quadratmetern ihren Start. Angefangen bei der Größe des inzwischen 140 Mitarbeiter zählenden Unternehmers hat sich seitdem vieles geändert, anderes ist geblieben.
Solo-Selbstständige in Nordrhein-Westfalen, die im März oder April einen Förderantrag zum Programm „NRW-Soforthilfe 2020“ gestellt haben, können davon einmalig 2.000 Euro für Lebenshaltungskosten geltend machen. Nach den bisherigen Regelungen des Bundes wäre dies nicht möglich gewesen, doch das Land Nordrhein-Westfalen stellt dazu mit der sogenannten NRW-Vertrauensschutz-Lösung nun eigene Mittel bereit.
Das 300 Millionen Euro umfassende Förderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ ist das größte Förderprogramm in der NRW-Landesgeschichte für den Sport. „Die NRW-Koalition fördert damit die Vereine vor Ort“, sagt die heimische Landtagsabgeordnete Bianca Winkelmann.
Als Johann Schneider und Tochter Vivien am Montagmorgen pünktlich um neun Uhr die Türen des „Schneiders am Brunnen“ in Espelkamps Zentrum öffnen, wartet draußen schon der erste Gast. Es ist die Landtagsabgeordnete Bianca Winkelmann (CDU). Ihr geht es jedoch weniger um den Kaffee, den sie gleich trinken wird, sondern vielmehr darum, sich ein Bild von der Lage zu machen und die Einschätzung der Gastronomie zu erfahren.
Wer als Solo-Selbstständiger Mittel aus dem Corona-Soforthilfeprogramm erhält, darf die Gelder aktuell nicht für die eigenen Lebenshaltungskosten verwenden, sondern nur für Mieten, Pachten, Leasingraten oder andere Sachkosten. "Diese Regelung des Bundes führt auch bei uns im Mühlenkreis zu viel Verunsicherung und Unverständnis", sagt die heimische Landtagsabgeordnete Bianca Winkelmann nach einer Reihe von Telefonaten mit Betroffenen.
Immer mehr Vereine im Mühlenkreis profitieren vom Förderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ der NRW-Koalition. Ganz aktuell fließen nun Gelder an drei Vereine in Stemwede.
"300 Millionen Euro umfasst das Förderprogramm 'Moderne Sportstätte 2022' der NRW-Koalition. Es ist das größte Sportförderprogramm, das es je in Nordrhein-Westfalen gegeben hat", sagt die Minden-Lübbecker CDU-Landtagsabgeordnete Bianca Winkelmann.
Für den Erhalt unserer Landesstraßen sind im aktuellen Haushalt des Landes Nordrhein-Westfalen 185 Millionen Euro vorgesehen. „Die NRW-Koalition wird auch weiterhin verstärkt in den Erhalt von Landesstraßen investieren. 920.000 Euro gehen in diesem Jahr beispielsweise nach Preußisch Oldendorf, um auf der L557 in Bad Holzhausen die Fahrbahndecke zu erneuern und die Stützwand auszubessern. Es ist eine gute Nachricht, dass es hier endlich weiter geht“, freut sich die heimische CDU-Landtagsabgeordnete Bianca Winkelmann.
"Stemweder lesen gegen Langeweile" - unter dieser Überschrift lesen Stemweder oder Menchen, die sich der Gemeinde verbunden fühlen, Kurzgeschichten aus Kinderbüchern vor und filmen sich dabei.
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen hat heute die Zahlen des Dorferneuerungsprogramms 2020 bekannt gegeben. Die beiden Minden-Lübbecker CDU-Landtagsabgeordneten Bianca Winkelmann und Kirstin Korte freuen sich, dass im Mühlenkreis 19 Projekte mit einer Summe von 1,514 Millionen Euro unterstützt werden und sehen hier „eine klare Wertschätzung des dörflichen Lebens“.
Zur Freude der heimischen Landtagsabgeordneten Bianca Winkelmann erhält der Schützenverein Eilhausen aus der ersten Förderrunde des Programms „Moderne Sportstätte 2022“ 24.240 Euro für die Sanierung des Schießstandgebäudes und weitere 10.100 Euro für die digitale Modernisierung des Luftgewehrschießstandes.