Bianca Winkelmann MdL

"Ein Erfolg auf ganzer Linie – für die Menschen und gute Luft"

Bianca Winkelmann zu den abgewendeten Fahrverboten in NRW

Seit der heutigen Einigung steht fest: Es wird kein Dieselfahrverbot in der Landeshauptstadt Düsseldorf geben. Es war das letzte mögliche Fahrverbot in einer NRW-Stadt, das noch im Raum stand.

Bianca Winkelmann und Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (Archivbild)

Dazu erklärt Bianca Winkelmann in ihrer Funktion als umweltpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion:

„14 von 14 drohenden Fahrverboten in Nordrhein-Westfalen sind abgewendet. Das ist eine gute Nachricht für die Menschen in unserem Land, die auf Mobilität angewiesen sind – aber auch für jene, die in den Innenstädten leben, weil es ein Zeichen für die immer besser werdende Luft dort ist. Vor allem ist diese Bilanz ein Erfolg auf ganzer Linie für unsere Landesregierung und die NRW-Koalition: Wir haben unser Versprechen, Fahrverbote zu verhindern, gehalten. Großer Dank dafür gebührt insbesondere unserer Umweltministerin Ursula Heinen-Esser für ihr unermüdliches Engagement.

Wir haben den Prozess über die vergangenen Jahr parlamentarisch intensiv begleitet. Im Jahr 2019 haben wir gemeinsam mit der FDP einen Antrag eingebracht und die Landesregierung beauftragt, Luftreinhaltepläne weiter anzupassen, Infrastruktur staumindernd zu verändern und emissionsarme Antriebe weiter voranzubringen – alles mit dem Ziel, Stickoxide in den Citys zu senken. Die NRW-Landesregierung hat eine saubere Leistung abgeliefert: Erstmals konnten 2020 die Grenzwerte im ganzen Land eingehalten werden. Jetzt heißt es: durchatmen und weitermachen – der Erfolg wird uns Ansporn für die Zukunft sein.“